Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma waslos.de GmbH
Die Firma waslos.de GmbH & Co.KG stellt mit mach-mir-die-la-ola.de eine für die Nutzer gebührenfreie Kommunikationsplattform zur Verfügung mit der Möglichkeit, verschiedene Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.
Die Firma waslos.de GmbH & Co.KG ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern und/oder zu ergänzen. Die Nutzer sind verpflichtet, sich über den aktuellen Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dienstes mach-mir-die-la-ola.de regelmäßig zu informieren.
1) Servicebeschreibun
a) Über die von der Firma waslos.de GmbH & Co.KG betriebene Kommunikationsplattform "mach-mir-die-la-ola.de" können sich die Nutzer über Freizeit, Reise, Partnerschaft, Freundschaft etc. austauschen.
Diese Datenbank enthält Profile und Informationen der Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und diese per interner Mail kontaktieren.
b) Das Einbringen von Daten durch die Nutzer in Form von Bildern erfolgt unter Beachtung von sämtlichen Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechten sowie den gesetzlichen Bestimmungen. Die Nutzer sind für die Einhaltung dieser Bestimmungen allein verantwortlich.
Die Nutzer übertragen mit Einbringen dieser Daten das räumlich und inhaltlich unbeschränkte, jederzeit widerrufbare Recht an waslos.de auf Vervielfältigung, Verbreitung, Verarbeitung, öffentliche Wiedergabe und Nutzung dieser Daten. Die Rechteübertragung und Nutzung/Verwertung der Daten erfolgt unentgeltlich. Der Nutzer sichert zu, Inhaber dieser Rechte zu sein und garantiert, dass keine Rechte Dritter durch Einbringen der Daten und deren Nutzung in mach-mir-die-la-ola.de verletzt werden. Insofern stellt der Nutzer waslos.de von der Geltendmachung von Ansprüchen Dritter frei. waslos.de ist nicht verpflichtet, den Nutzer als Urheber der Information zu benennen.
Bei Widerruf der Nutzungsrechteübertragung durch den Nutzer werden die Daten innerhalb von 72 Stunden von der Datenbank entfernt.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte einzubringen.
Sollte der Nutzer gegen diese Verpflichtung verstoßen, ist die Firma waslos.de GmbH & Co.KG berechtigt, die Daten unverzüglich aus der Datenbank zu entfernen.
c) Die Nutzer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei den von mach-mir-die-la-ola.de zur Nutzung angebotenen Diensten um geschützte Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes handeln kann. Die Nutzung dieser Daten zu anderen Zwecken als den im Rahmen von waslos.de angebotenen Dienstleistungen ist unzulässig. Dies gilt insbesondere auch für das Herunterladen und Speichern dieser Daten sowie ihrer Veröffentlichung und Verbreitung außerhalb des von waslos.de hierzu bereitgestellten Rahmens.
Die Nutzer werden darauf hingewiesen, dass seitens der waslos.de eine Überprüfung des Inhalts der empfangenen und gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten Daten aufgrund der Art des Dienstes nicht erfolgen kann. Es kann insbesondere keine Überprüfung daraufhin erfolgen, ob diese rechts- oder/und sittenwidrige Informationen enthalten.
Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer, keine rechts- oder sittenwidrigen Ergänzungen/Änderungen an den Daten vorzunehmen. Der Nutzer stellt waslos.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die diesbezüglich gegen waslos.de geltend gemacht werden.
d) Die oben genannten Dienstleistungen werden nur für die private, nicht gewerbliche Nutzung der Nutzer angeboten.
2) Datenschutz
Die waslos.de verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) zu beachten.
3) Gewährleistung
Auf den Transport der Daten über das Internet hat die waslos.de keinen Einfluss. Die waslos.de übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Servers der waslos.de ein Fehler auftritt.
4) Pflichten der Nutzer
Jeder Nutzer verpflichtet sich, die von waslos.de angebotenen Serviceleistungen nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a) über sie kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b) sie nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen;
c) sie nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
d) keine e-mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
e) e-mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden; die Nutzung zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer ist nicht erlaubt
Unbeschadet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen waslos.de zu einer sofortigen Kündigung des Vertragsverhältnisses und einem dauerhaften Ausschluss von der Nutzung der Kommunikationsplattform mach-mir-die-la-ola.de.
5) Kündigung
a) Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
b) waslos.de ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen sowie die Zugangsberechtigung des Nutzers bei berechtigtem Anlass mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
6) Betrieb
a) Der Betrieb des Datenbanksystems steht im alleinigen Ermessen von waslos.de. Die waslos.de gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der von waslos.de angebotenen Dienstleistungen.
b) waslos.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.
7) Rechte
Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Design Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und an allen Materialien, die zu mach-mir-die-la-ola.de gehören liegen ausschließlich bei waslos.de. waslos.de hat die Urheberrechte an der Gesamtheit von mach-mir-die-la-ola.de.
8) Haftung
a) waslos.de haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von waslos.de eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
b) waslos.de übernimmt eine Haftung für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von waslos.de nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Maße, in dem sie im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
c) waslos.de haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service waslos.de aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die waslos.de nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways
9) Freistellung
Jeder Nutzer verpflichtet sich, waslos.de von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des von ihm verschuldeten Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, sowie wegen der schuldhaften Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.
10) Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
11) Einwilligung in Datennutzung
Die Vertragsabwicklung erfolgt mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung. Gemäß § 33 BDSG wird darauf hingewiesen, dass der Name und die E-Mail-Adresse des Nutzer, sowie alle für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten in elektronischen Dateien gespeichert werden.
Mit einer Anmeldung erklärt der Nutzer sein ausdrückliches Einverständnis mit der Verarbeitung der im Rahmen der vertraglichen Beziehung erlangten und zur Vertragsabwicklung notwendigen Daten. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
12) Allgemeines
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und waslos.de gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regeln zum internationalen Privatrecht und des CISG.